Aus dem Geist der Demokratie (PDF)

Mehr als zehn Jahre währt die jüngere Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland ? seit einigen Jahren nimmt die Idee einen festen Platz in der öffentlichen Auseinandersetzung ein. In der Schweiz steht sogar in den nächsten Jahren eine Volksabstimmung darüber bevor, ob es eingeführt werden soll. Beim Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geht es um mehr als nur darum, eine arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Alternative zu finden. Das BGE reicht viel weiter und wirft viele Fragen in den verschiedensten Bereichen des Lebens auf: Bildung, Familie, Pflege, bürgerschaftliches Engagement, Gesundheit, Wissenschaft, Kunst, Beruf und Wirtschaft – um einige zu nennen. Noch wichtiger als die Auswirkungen im Einzelnen sind die Folgen für das Ganze. Getragen werden muss ein BGE vom Gemeinwesen, der politischen Gemeinschaft der Bürger als Solidarverband, denn die Bürger als Staatsbürger sind ihr Fundament, nicht die Erwerbstätigen.

Im Jahr 2006 begann ich, Beiträge im Blog der Initiative »Freiheit statt Vollbeschäftigung« zu veröffentlichen, die ich gemeinsam mit anderen im Jahr 2003 gegründet hatte. Sie griffen die verschiedenen Aspekte auf, die mit dem BGE in meinen Augen verbunden sind. Die Anlässe, mit denen die Beiträge sich auseinandersetzen, waren meist nur Aufhänger, um allgemeine Überlegungen anzustellen. Die Beiträge sollten der öffentlichen Diskussion dienen, sie dadurch fördern, dass Argumente entwickelt und Einwände geprüft werden. Aufzuzeigen, wie ein BGE wo und weshalb Wirkung entfalten könnte – darum ging es immer wieder. Bei allen argumentativen Anstrengungen, die dazu unternommen wurden und werden, münden die Beiträge – anders, als es für eine wissenschaftliche Abhandlung angebracht wäre – stets in eine praktische Stellungnahme. Den Argumenten tut das keinen Abbruch, sie stehen für sich. Die praktischen Schlussfolgerungen allerdings folgen einem Werturteil.

Aus den vielen Beiträgen, die über die Jahre entstanden sind, habe ich solche für dieses Buch ausgewählt, die an Aktualität nichts eingebüßt haben. Sie wurden vollständig überarbeitet, aktualisiert und der Buchform entsprechend angepasst. Manche fallen eher kurz aus, andere länger. Einige konzentrieren sich darauf, Argumente rund um das BGE zu entwickeln, indem an unterschiedlichsten Phänomenen mögliche Auswirkungen aufgezeigt werden. Andere wiederum sind intensive Auseinandersetzungen mit Einwänden, die zu diesem Zweck ausführlich zitiert und analysiert werden. Diese Texte dienen besonders dazu, die Einwände in ihrer Eigenlogik besser zu verstehen, ihre häufig sehr voraussetzungsvollen Annahmen offenzulegen und zugleich zu prüfen.

Sascha Liebermann

Inhalt

Zu diesem Buch 9
Danksagung 13

Demokratie, Gemeinwesen, Bürger 15

Das Menschenbild des Grundeinkommens? 15
Freiheit statt, Freiheit zu, Freiheit durch Vollbeschäftigung? 18
Von der Arbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft? 20
Sich beteiligen oder beteiligt werden? Friedhelm Hengsbach über Gerechtigkeit und Bedingungsloses Grundeinkommen 25
Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie 27
Freiheit und Selbstbestimmung oder bevormundende Integration? Zu Julian Nida-Rümelin 31
Lebensstandardsicherung oder Gleichheit der Bürger? 36
Pädagogisierende Entmündigung oder praktizierte Demokratie? 39
»Uninspiriert, mutlos, seltsam« Petition von Susanne Wiest nach viereinhalb Jahren abgeschlossen 39
»Staatsknete für alle?« Herfried Münkler zum Bedingungslosen Grundeinkommen 46
»Das Unrecht des Bürgerlohns«. Otfried Höffe zum Bedingungslosen Grundeinkommen 53
Da war doch mal was. Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) einst Grundeinkommensbefürworter, nun Hartz IV-Verteidiger 59

Familie, Kinder, Pflege 63

Eltern als Störung 63
Das Leben »organisieren«. Zu einem sozialtechnokratischen Aufruf gegen das Betreuungsgeld 65
Erwerbsarbeit, Elternschaft und das männliche Selbstbild. Zu Remo Largo 69
Die Debatte um das Betreuungsgeld als Symptom 73
Wer macht die unbeliebten Arbeiten? Das Notwendige und die Freiheit 77
Kindesunterhalt in anderem Licht 79
Respekt gegenüber Eltern, aber auch den Kindern ? von wegen 80
Kinder- und Jugendhilfe 84
Kinder-Grundeinkommen 86

Bildungsprozesse und Bildungswesen 89

Bildung setzt Neugierde voraus, Neugierde braucht Freiräume 89
Bildungsmöglichkeit oder Bildungspflicht? Demokratie oder Erziehungsanstalt? Anmerkungen zu Wolfgang Engler 92
Kunst und Wissenschaft. Was würde ein BGE verändern? 95
»Da müssen sie sich dran gewöhnen. Da müssen sie durch« Der Geist von Hartz IV in unerwarteten Zusammenhängen 98

Wirtschaft 101

Kombilohn, Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung und die Verantwortung von Unternehmen 101
Leiharbeit, Zeitarbeit, prekäre Lebensverhältnisse – ein Problem? 105
Strukturschwache Regionen ? wie weiter? 106 »Die Schattenseiten des Grundeinkommens«. Aufklärer gegen Bürger 108
»Das Grundeinkommen und die Scheißarbeit«. Eine symptomatische Kritik 121
»Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar« 128
»Geht der Gesellschaft die Arbeit aus?« 147
»Einkommen ohne Grund«. Lukas Rühlis Studie – Analyse oder doch bloß sein Standpunkt? 149

Würde, Gemeinwohl und normative Ideale 161

Subsidiarität und Bedingungsloses Grundeinkommen – Kein Gegensatz 161
Die Würde des Menschen – als solche oder durch Arbeit? 162
»die Menschen sollte man einfach mal machen lassen«. Eine Ethnologin über das Pilot-Projekt in Namibia 164
Feldexperimente – aussagekräftig oder zweifelhaft? 169
Armut 172
Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borcherts Auslassungen über das Grundeinkommen 177
»Die Panik der Babyboomer«. 2025 werden alle Arbeitskräfte benötigt – ja, und? 186
»Konstruktionsfehler« des Grundeinkommens oder der Einwände dagegen? 190
»Die falsche Solidarität«. Oder wie bestimmte Annahmen zu ganz bestimmten Schlussfolgerungen führen 200
Wie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Über Zwischenschritte und Sackgassen 214
Brückentechnologien und Umsetzungskonzepte. Türöffner oder Hindernisse? 217
Gedankenlose Nachdenkseiten ? Wie Werthaltungen das Denken leiten 219
Leben und Statistik – eine Verwechslung 226
Bedingungsloses Grundeinkommen und Negative Einkommensteuer – ein und dasselbe? 235

Literatur 241
Index 254

Der Autor

Sascha Liebermann hat gemeinsam mit Kollegen im Jahr 2003 die Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung" gegründet, die sich dafür einsetzt, die öffentliche Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu fördern. Dazu hat er zahlreiche Vorträge gehalten vorwiegend in Deutschland und der Schweiz. Die Initiative unterhält eine Website und veröffentlicht Beiträge in ihrem Blog. Er studierte Philosophie, Soziologie und Psychoanalyse in Frankfurt am Main und schloss mit einem Magister Artium ab. Promotion in Soziologie ebenda. Von 1999 bis 2001 war er zuerst wissenschaftlicher Mitarbeiter, von 2001 bis 2007 wissenschaftlicher Assistent an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Technischen Universität Dortmund, von 2010 bis 2013 Leiter eines Forschungsprojekts an der Ruhr-Universität Bochum und Gastwissenschaftler an der ETH Zürich (Schweiz). Seit 2013 ist er Professor für Soziologie an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft in Alfter bei Bonn. Darüber hinaus Tätigkeiten in der Weiterbildung unter anderem für Sozialarbeiter und Gutachter in der Kinder- und Jugendhilfe.