Die Ermüdung der Demokratie (PDF)

Warum zogen 2014 ein Drittel EU-Gegner und -Kritiker ins Europaparlament ein? Warum waren alle vom Brexit überrascht? Warum wurde die Bedrohung der europäischen Demokratie durch den Rechtspopulismus erst wahrgenommen, als sich der Einzug von Marine Le Pen in die Stichwahl zur französischen Präsidentschaft abzeichnete? Wie reagieren die etablierten demokratischen Parteien auf diese Entwicklung? Und warum konnte ein Emmanuel Macron fast über Nacht die politische Landschaft Frankreichs transformieren?

Eine Tour d?horizon durch verschiedene europäische Länder vermittelt einen Eindruck von der Breite und Tiefe der Herausforderung der Demokratie. Der Populismus reagiert auf Entwicklungen, die als Bedrohungen von außen wahrgenommen werden: Globalisierung, Europäisierung, Verlust der nationalen Souveränität, Migration und Terrorismus ? oder als dysfunktionale Entwicklungen im Inneren: bürgerferne Bürokratie, abgehobene politische Entscheidungen, Korruption, Machtmissbrauch. Reale Probleme mischen sich in der Vorstellung mit fantasierten Szenarien und Verschwörungstheorien.

Die politische Krise der EU seit der Finanzkrise und der nach wie vor ungelösten Schuldenproblematik, verstärkt durch neue Herausforderungen angesichts der Flüchtlinge und des islamistischen Terrorismus, fördert vor allem rechtspopulistische und nationalistische Tendenzen. Eine Ermüdung der Demokratie scheint sich schon darin zu zeigen, dass ihre Errungenschaften so selbstverständlich erscheinen, als müssten sie sich nicht ständig aufs Neue bewähren.

Im Zentrum der Untersuchung stehen Frankreich und Deutschland, ergänzt durch Analysen der rechtsextremen und populistischen Ideologien, von Demokratie und Demagogie als dialektischem Paar seit der Antike, und nicht zuletzt geht es um die Frage: Was ist Europa?

Inhalt


Einleitung  7

1. Bestandsaufnahme ? Tour d?horizon 2014 bis 2017  11
Frankreich  13
Großbritannien  30
Niederlande  46
Deutschland  51
Österreich  58
Dänemark  64
Schweden  72
Finnland  76
Griechenland  83
Russland  91
Ungarn  93
Europa  96

2. Phänomenologie der Krise  107
Frankreich  110
    »Germany needs a strong France« ? und umgekehrt?  110
    Eine »unglückliche Identität«  137
    »On y pense, et on oublie«: Der scheinbar unaufhaltsame     Aufstieg des Front National  164
Deutschland  178
    »Fremd im eigenen Land«?  178
    »Europa spricht jetzt deutsch«  200
Europa vom Atlantik bis zum Ural:
Die »rot-braune« Internationale und Russland  206
Die neue Völkerwanderung  226

3. Europa ? Was ist das?  241
Das alte Europa und sein historisches Erbe  242
    Mythen aus der Vergangenheit  242
    Einigung und Fragmentierung  247
    Aufstieg und Dekadenz  251
Das junge Europa: die Europäische Union  257
    Europa definieren  257
    Deutsche Hegemonie oder europäische Demokratie?  260
    Vertiefung der Integration?  267
    Welches Demokratiedefizit?  271
    Gemeinsamer Markt ? nationale Interessen  274
    Sinnstifung oder Realpolitik  277

4. Die Schulden ? ein Detail der Geschichte?  281
Währungsunion und Schulden in Europa heute

5. Demokratie und Demagogie  295

6. Der Populismus und die Ermüdung der Demokratie  311
Demokratie muss sich stets bewähren  311
Wir und die anderen  320

Bibliographie  324
1. Zur Aktualität  324
2. Historische Lehren  333

Anmerkungen  337
Der Autor  396