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Performative Rechtserzeugung
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Performative Rechtserzeugung

Sabine Müller-Mall
Performative Rechtserzeugung
Eine theoretische Annäherung

304 Seiten, gebunden
1. Auflage 2012
ISBN 978-3-942393-35-5

Buchausgabe bei Velbrück Wissenschaft 38,00 Euro

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Wie wird aus einem ?normalen? Satz ein normativer Satz, wie entsteht durch eine sprachliche Äußerung eine Rechtsnorm?
Diese Studie unternimmt den Versuch, Vorgänge der Rechtserzeugung theoretisch zu beschreiben. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Beobachtung, dass Recht immer in der Sprache erzeugt wird. Eine Erklärung der Erzeugung positiven Rechts muss daher vom Verhältnis derselben zu ihrer sprachlichen Form ausgehen. In diesem Zusammenhang erweist sich der Begriff der Performativität als produktiv, um das Spannungsverhältnis aus Vorgängigkeit und Selbstbezüglichkeit solcher Erzeugungsprozesse in Recht und Sprache zu erfassen. Mithilfe dieses in der Auseinandersetzung mit sprachphilosophischen Ansätzen konturierten Konzeptes gelingt es, ein Modell performativer Rechtserzeugung zu entwerfen, das eine radikal veränderte Perspektive auf rechtliche Normativität ermöglicht. Sein und Sollen stellen sich in diesem Modell als miteinander verwobene Ebenen dar, die kategorial nicht voneinander unterschieden werden können: Normativität und ihr faktischer Gebrauch gehen ineinander auf und bedingen sich gegenseitig.

Recht wird in der Sprache erzeugt ? Gesetze oder Verfassungen werden verkündet, Urteile gesprochen. Solche Vorgänge lassen sich als performativ beschreiben. Dabei entstehende rechtliche Normativität ist keine Folge eines bestimmten Rechtserzeugungsereignisses, einer konkreten Gesetzesverkündung etwa, sondern das Ergebnis einer Praxis, die zum Zeitpunkt ihrer Erzeugung noch nicht abgeschlossen ist ? Normativität muss als rekursives Konzept verstanden werden.